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Rechtliche Hinweise

Die Stadt Dinslaken ist um die Richtigkeit und Aktualität der Informationen und Daten auf ihrer Website bemüht. Eine Haftung oder Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für alle anderen Websites, auf die mittels eines Links verwiesen wird (zum Thema "Links" siehe unten). Die Stadt Dinslaken behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen und Daten ohne Ankündigung vorzunehmen.

Alle Informationen oder Daten auf der Website der Stadt Dinslaken, ihre Nutzung, die Anmeldung zur Stadt Dinslaken Website sowie das mit der Stadt Dinslaken Website zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Dinslaken.

Internet-Bedingungen

Das Internet arbeitet als dezentraler Netzwerkverbund mit der Zwischenspeicherung und Weitergabe temporärer Daten. Eine Gewähr für den Ausschluss von Manipulationen und von versehentlichem Verfälschen sowie Gewähr für die Verwendung nur aktueller Daten auf dem Verbindungsweg vom Anbieter zum Nutzer kann es zurzeit daher nicht geben. Auf diese systembedingte Einschränkung wird daher wie folgt hingewiesen:

Sie erhalten diese Daten unter den Bedingungen des Internet. Für die Richtigkeit der Angaben und die Übereinstimmung mit den Ursprungsdaten kann daher keine Gewähr übernommen werden.

Datenschutzhinweise

Mit Ihrem Zugriff auf diese Web-Site werden verschiedene Angaben (z.B. Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server der Stadt Dinslaken für statistische Zwecke gespeichert. Die IP-Adresse wird nicht gespeichert. Ein Bezug der gespeicherten Daten auf Ihre Person ist ausgeschlossen. Die von Ihnen im Rahmen eines Online-Formulars angegebenen Daten werden ausschließlich zum Zweck der Aufgabenerfüllung gespeichert.

Es werden Active-X-Controls verwendet.

Cockies

Bei einem Cookie handelt es sich um Textinformationen, die eine Internetseite in der Cookie-Datei des Internetbrowsers auf Ihrem Rechner speichern kann. Die gleiche Internetseite - und niemand anders - kann diese Information wieder auslesen, auch bei Ihrem nächsten Besuch, falls es sich um ein permanentes Cookie handelt.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er sie benachrichtigt, wenn ein Cookies gesendet werden soll.

Cookies werden sinnvoller Weise vor allem dann verwendet, wenn z.B. persönliche Voreinstellungen gespeichert werden sollen. Ein Eingeben dieser Daten ist dann nicht jedes Mal erneut erforderlich, weil sie direkt abgefragt werden können.

Es wird darauf hingeweisen, dass beim Versand einer unverschlüsselten E-Mail an die Stadt Dinslaken eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann.

Externe Links

Die Stadt Dinslaken ist für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für diese fremden Inhalte ist die Stadt Dinslaken nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Dinslaken hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Stadt Dinslaken feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der Stadt Dinslaken von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Wenn Sie der Auffassung sind, dass ein Link auf den Seiten der Stadt Dinslaken zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, dann teilen Sie dies bitte per E-Mail mit, sodass dieser Link ggf. schnellstens entfernt werden kann.

Elektronische Kommunikation

Verweigerung der Zugangseröffnung der Stadt Dinslaken für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Stadt Dinslaken - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG. NRW), wird hiermit ausdrücklich zurzeit nicht eröffnet.

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen. Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3 a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG. NRW), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

Die Stadt Dinslaken bietet jedoch Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist eine zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.

Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung senden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Dinslaken nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützen kann. Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

  • Adobe Acrobat (.pdf) bis Version 7.0
  • Richtextformat (.rtf)
  • Microsoft Word (.doc) bis Version 2000
  • Micorsoft Excel (.xls) bis Version 2000
  • Microsoft Power Point (.ppt) bis Version 2000

Diese Liste wird fortlaufend aktualisiert. Verwenden Sie abweichende Formate, so kann die Mail nicht verarbeitet werden. Ausnahmen von den o.a. Formaten können ggf. im Einzelfall vorab verabredet werden.

Die Stadt Dinslaken kann aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Wir weisen an dieser Stelle nochmals darauf hin, dass beim Versand einer E-Mail an die Stadt Dinslaken eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht ausgeschlossen werden kann.

Zur Übermittlung sensibler Daten nutzen Sie die Briefpost.

Die Stadt Dinslaken kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können (siehe oben). Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Diese Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit der Stadt Dinslaken und gelten nicht für Verweise auf Angebote Dritter, wie zum Beispiel anderer Behörden.

Urheberrecht

Das Layout und der Inhalt der Stadt Dinslaken Website ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen und Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen und Bildmaterial bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Stadt Dinslaken.